Branchendialoge und Multistakeholder-Initiativen

Multistakeholder-Initiativen (MSI) wie das Bündnis für Nachhaltige Textilien und das Forum Nachhaltiger Kakao gelten der Bundesregierung als gute Ansätze, unter Beteiligung verschiedener Akteure Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen in den Lieferketten zu erzielen.

Im NAP hat die Bundesregierung angekündigt, mit einer Studie besonders relevante Risikobranchen und –regionen in den Liefer- und Wertschöpfungsketten der deutschen Wirtschaft zu identifizieren und auf Basis dieser Studie weitere MSI zu initiieren, um branchenspezifische Handlungsanleitungen und Best-Practice-Beispiele zu erarbeiten. Die Ergebnisse der Studie sollen im Frühjahr 2019 vorliegen. Am 30.11.2017 organisierte das BMAS einen Stakeholdertag, an dem sich auch das CorA-Netzwerk beteiligte.

Das CorA-Netzwerk setzt sich insbesondere dafür ein, dass wichtige Querschnittsfragen, die für viele MSI von Bedeutung sind, im Zuge dieses Prozesses geklärt werden. Dazu gehört z. B.
– wie existenzsichernde Löhne bzw. Einkommen in den Lieferketten gewährleistet können und inwieweit das Kartellrecht hierfür geändert werden muss;
– wie Stakeholder vor Ort einbezogen werden können;
– wie die Wirksamkeit von Maßnahmen vor Ort gemessen werden kann, da immer offensichtlicher wird, dass Audits und Zertifizierungen dazu nur bedingt in der Lage sind;
– wie Verträge so gestaltet werden können, dass Unternehmen die Achtung der Menschenrechte in ihrer Lieferkette durchsetzen oder andernfalls ohne Konventionalstrafe aus dem Vertrag aussteigen können.

In Bezug auf die Initiierung weiterer MSI warnt das CorA-Netzwerk davor, zu viele ressourcenintensive Prozesse auf den Weg zu bringen. Vorrangig sollte darauf hingewirkt werden, dass bestehende Initiativen sich stärker am Konzept der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten ausrichten. Zudem macht es keinen Sinn, MSI dort auf den Weg zu bringen, wo es bereits internationale Initiativen gibt oder die deutsche Wirtschaft gar nicht über genügend Marktmacht verfügt, um die Produktionsbedingungen vor Ort deutlich zu verbessern. Einfache Handlungsanleitungen sowie Best-Practice-Beispiele lassen sich auf anderem Wege leichter erstellen. Sollte es zu weiteren MSI kommen, muss zuvor geklärt sein, mit welchem Maß an Verbindlichkeit sich die Akteure beteiligen und inwieweit konkrete Ziele und Überprüfungsmechanismen vereinbart werden sollen. In einem Positionspapier beschreibt CorA gemeinsam mit anderen Verbänden weitere Mindestvoraussetzungen für MSI.