Positionspapier zu TTIP und CETA: Neuausrichtung der EU-Handels- und Investitionspolitik
In einem Positionspapier zu TTIP und CETA fordert das CorA-Netzwerk eine Neuausrichtung der EU-Handels- und Investitionspolitik. Mit TTIP und CETA stärkt die EU den Investorenschutz und untergräbt Umwelt- und Sozialstandards. Gleichzeitig blockieren Deutschland und die EU bei den Vereinten Nationen die Bemühungen um Menschenrechtsverpflichtungen für Unternehmen. Das CorA-Netzwerk fordert die Bundesregierung daher auf, sich für den Stopp von TTIP und CETA einzusetzen; auf eine EU-Handels- und Investitionspolitik hinzuwirken, die auf den Menschenrechten basiert, vom Multilateralismus getragen ist und dabei auch dem Recht des globalen Südens auf Entwicklung entspricht; und an den weiteren Verhandlungen für das UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten teilzunehmen und sich dort für verbindliche menschenrechtliche Vorgaben einzusetzen. Der Aufruf „UN-Menschenrechtsabkommen statt TTIP“ setzt die beiden gegenläufigen Prozesse in Beziehung zueinander.
